Warum es die NEUE DISTANZ geben muss

Schon wieder eine neue Bewegung. In Frankreich ist „La République en Marche“, in Deutschland rufen linke Politiker*innen jüngst „Aufstehen!“ und die ehemalige Anti-Euro-Bewegung „Alternative für Deutschland“ ist innerhalb von fünf Jahren zur Sammlungsbewegung für Nationalisten geworden. Die NEUE DISTANZ fügt sich in diese Reihe nicht ein. Sie ist das Gegenteil.

All‘ die vorgenannten Bewegungen wollen nämlich Menschen bewegen. Sie wollen den politischen Prozess über die massenhafte Sammlung von Menschen beeinflussen. Das ist zunächst ein gutes und wichtiges demokratisches Recht. Die Macht geht vom Volke aus und die Mehrheit des Wahlvolkes bestimmt Regierungen und damit die Politik eines Landes für die nächsten Jahre. Und in ein paar Jahren wechselt die Mehrheit und eine neue Regierung ändert die Politik.

Zwei Faktoren, die es früher in dieser Ausprägung nicht gab

Problem ist nur, dass diese traditionelle Art, Gesellschaften zu organisieren heute auf zwei Faktoren trifft, die es in dieser extremen Ausprägung früher nicht gab. Zentrale Herausforderungen der Menschheit sind heute sehr weitreichend. Beispiel Klimawandel: Er betrifft alles und jeden auf diesem Planeten. Niemand dürfte ernsthaft bezweifeln, dass es der gemeinsamen Anstrengung aller Menschen auf der Erde bedarf, um ihn in den Griff zu kriegen. Doch genau das passiert. Zweifler und Kritiker gibt es und sie bestimmen, einmal am Hebel der Macht, die Politik der nächsten Jahre. Das ist nicht gut für eine langfristige und zielgerichtete Politik.

Zweitens kommen Herausforderungen in einer Geschwindigkeit auf die Agenda, mit denen demokratische Prozesse der Gesetzgebung nicht Schritt halten. Ein Gesetzgebungsverfahren in der Europäischen Union dauert im Schnitt 19 Monate. Das berücksichtigt nicht den mitunter jahrzehntelangen Prozess, bevor aus einem Problem überhaupt ein Gesetzgebungsverfahren wird. Es berücksichtigt auch nicht, wie lange es nun braucht, bis zur Implementierung in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Ganz zu schweigen von Rechtsverfahren vor Gericht, die mitunter alles wieder kippen. Während der politische Prozess gärt und sich hin und her wirft, bleiben zentrale Fragen unbeantwortet. Schauen wir dabei auf eine Maispflanze.

Mais ist vor rund 8.000 Jahren durch die Züchtung von Mutationen des Teosinte-Getreides entstanden. Die Pflanze ist das Symbol einer jahrzehntelangen Debatte um Gentechnik und streng genommen selbst das Ergebnis einer frühen Form der Genmanipulation. Ein Beispiel von vielen, wo sich langwierige Debatten ergeben, die im Kern unentschieden bleiben und daher Gefahr laufen, von der technologischen Weiterentwicklung überholt zu werden. 

Wichtige Grundsatzentscheidungen treffen

Massive gesellschaftspolitische Herausforderungen drängen jedoch darauf, zumindest in ihren Grundtendenzen entschieden zu werden: Bevölkerungswachstum vs. Geburtenkontrolle, Lebensmittelsicherheit vs. Agrarindustrie, Wirtschaftsentwicklung vs. Armutsbekämpfung, Elitenförderung vs. Gleichheitsgrundsatz, Massenmigration vs. Nationale Identität, Klimaschutz vs. Globalisierung … die Fragen haben historische Dimension.

Mit eines der Probleme ist, dass diese Herausforderungen in den Medien gerne grundsätzlich diskutiert werden, ohne jedoch ins notwendige Detail zu gehen. Das demokratische Prinzip der Mehrheitsbeschaffung und ihr Vehikel, die Medien, formen eine Debattenkultur, die das Detail außer Acht lässt aber die Emotionen schürt – zum Wohle der Einschaltquoten und zur Erzeugung von gesellschaftlichen Mehrheiten. Derweil bleiben die ausgewogenen Lösungen in Laboren oder sozialwissenschaftlichen Instituten im Verborgenen. Hier versagen also allgemeinpolitische Prozesse und verlangen nach einer Zusammenführung von Wissenschaft, Wirtschaft, Technologie und Politik.

Die NEUE DISTANZ ist daher als ein adaptives Element zu verstehen, welches sich ausdrücklich an einer konsensorientierten besten Lösung orientiert, ohne zu emotionalisieren und auf notwendige Mehrheiten zu schielen. Es geht nicht darum, eine insgeheim favorisierte politische Lösung zu legitimieren, sondern darum, die aktuell beste aller Lösungen zu finden und verzuglos in den politischen Prozess zu geben.

Nun lässt sich die Welt nicht in einem Tag ändern. Die Forschungsschwerpunkte der „NEUEN DISTANZ“ widmen sich daher einem konkreten, abgrenzbaren Thema – welches jedoch einer gesellschaftspolitischen Lösung bedarf und dann als Musterlösung für ein globales Problem geeignet ist. Ist die NEUE DISTANZ damit einfach nur ein neuer „Club of Rome“? Es sind wiederum zwei Dinge, die dagegen sprechen. Erstens möchten wir keine vorgeblich moralisch richtige Lösung antizipieren. Unsere Methoden sind strikt neutral und rein lösungsorientiert. Zweitens denken wir Politik vom Detail zum Megatrend und nicht anders herum. Wir finden gute Einzellösungen und sind sicher, dass sie Strahlkraft entwickeln und damit am Ende mehrheitsfähig werden.